1. Ankündigung Onlinekonferenz Freitag, 03.07.2026 ab 18:30 Uhr – Jetzt helfen nur gute Juristen: EMA, RKI, PEI, WHO: Kriminell oder nur ungeschickt? Erfolge für Impfgeschädigte
2. Aktuelles zu COVID, modRNA-Spritzen und Gesundheit
3. Politisches: Deutschland – Europa - Welt

„Die natürliche Gerechtigkeit besteht in einem den (gegenseitigen) Nutzen bezweckenden Vertrag, einander nicht zu schaden, noch sich schaden zu lassen.“
Epikur von Samos (341 - 271 v. Chr.), griechischer Philosoph

 

Liebe Leserinnen und Leser,

unter den Situationen, die Wut erzeugen, erreicht die „erlebte Ungerechtigkeit“ einen der Topplätze. Darum ist es so wichtig, ein Rechtssystem und Vertreter dessen zu haben, die einen Anspruch an sich selbst und die Fähigkeit haben, Gerechtigkeit unvoreingenommen zu ermitteln. Die Kritik an deutsche Regierungen unter Merkel kam sogar vom EUGH, dass die deutschen Staatsanwälte politisch bestimmt werden und somit eine politische Unabhängigkeit nicht gegeben wäre. Aus unserer Sicht sind auch Richter nicht unabhängig, da ihre Karriere und Abordnung auf einen wichtigen oder einen langweiligen, unwichtigen Posten von politischen Gremien abhängt. Doch die Säule der Richter und Staatsanwälte muss unbedingt unabhängig sein, wenn die Kontrolle von möglicherweise korrumpierten Abgeordneten und Regierungsmitgliedern aufgedeckt werden soll.

Wir erinnern uns an die Cum-Ex und Cum-Cum-Ex-Steueraffäre, welche uns Bürger zahlreiche Milliarden an Steuergeldern gekostet hat, um Banken und Regierungsvertretern zwielichtige Steuerschlupflöcher offen zu halten, durch die eine Finanzelite ihre Gelder zur Steuerbefreiung brachten. Trotz Information an die Regierenden der CDU und SPD, damals auch unter Scholz als Finanzminister, wurde die Aufklärung der so überaus engagierten Staatsanwältin Anne Brohilker aus Köln nicht von Seiten der Politik unterstützt. Es brauchte unnötig viele Jahre, bis eine internationale Ermittlung einsetzte. Scholz wurde ebenfalls dazu verhört, erinnerte sich bei vielen Dingen nicht und ging ohne Strafe aus dem Prozess. Ein virtuelles Schild „Schaut her, ich kann mir alles erlauben und es passiert uns Politikern dochnichts“ stand für alle frustrierten Ermittler und Steuerzahler quer im Raum.

Was tun - haben wir uns zusammen mit befreundeten Rechtsanwälten und Rechtswissenschaftlern gefragt, die davon noch zahlreiche Fälle nennen könnten? Die Ausmaße an Frechheit und Ignoranz gegenüber einer fairen Rechtsprechung hat in den letzten 5 Jahren stark zugenommen. Wer nicht auf Linie mit der von der Regierung vorgegebenen Meinung ist, muss mit Strafverfolgung (§188), Ausgrenzung, politisch inszenierten Prozessen (Ballweg, Bhakdi, Dettmar, Triebel, Füllmich, Habig, Witzschel, Bittner, Weber, Jiang ...), Hausdurchsuchungen sowie staatlich geförderter Gewalt und Verleumdung rechnen.

Prozessbeobachter sprechen von Schauprozessen, um andere abzuschrecken. Geschätzt über 3000 Ärzte erhielten zu Coronazeiten eine Anzeige. Das Ansehen des deutschen Rechtsstaates leidet unter einem historisch einzigartigen Niedergang. Die Fälle gehen um die Welt. International werde ich auf diese Fälle angesprochen. Daher wurde auch das Buch von Frau Dr. Gerburg Weiß mit über 40 Ärzteanklagen nun auch in Englisch veröffentlicht: Amazon-KDP liefert das Buch international mit Print on Demand in fast allen Ländern: Link

Des Weiteren halten wir es für nötig, eine Konferenz zur Rechtsprechung auf Ebene der EMA, RKI, PEI, WHO durchzuführen, um die oberste Gesundheitsbehörde in der EU, der EMA, zu reflektieren, aber auch die Chancen von Impfopfern nach dem BGH-Urteil (BioNTech muss die Inhaltsstoffe offen legen) zu bewerten. Als ich die Indizien von Dr. Silvia Behrendt und die deckungsgleichen Schilderungen mit ähnlichen Anliegen der Professoren Matysik und Dyker hörte, hätte ich es nicht geglaubt, wenn ich die total geschwärzten Dokumente nicht selbst gesehen hätte. Die Transparenzrichtlinien der EU werden von der EMA-Chefin Emer Cooke, die zuvor Chefin eines Pharma-Lobby-Verbands war, mit Füßen getreten.

Die EMA, das RKI und PEI werden immer dreister und rücksichtsloser. Wenn die Europäer das mit sich weiter machen lassen, liegen noch viel schlimmere Zeiten vor uns als das, was wir bisher ertragen mussten. Diese Ansicht wird von allen Sprechern in der Konferenz geteilt. Die Rechtsanwälte, Rechtswissenschaftlerin und Chemieprofessoren zeigen aber auch auf, wie man sich zur Wehr setzt, was jeder von uns tun kann, um diese feindliche Übernahme unserer Gesundheit, Freiheit und unseres Geldes zu stoppen. Wir laden Sie ein. Machen wir mit ?

1. Ankündigung Onlinekonferenz, Fr. 03.07.2026 – Jetzt helfen nur gute Juristen: EMA, RKI, PEI, WHO: Kriminell oder nur ungeschickt? Erfolge für Impfgeschädigte

Die Sprecher sind:

• jur. Silvia Behrendt: EMA: Ignoranz, Vertuschen, Täuschen, Schwärzen. Mögliche Aktionen für EU-Bürger und Juristen, um Transparenz einzufordern.
• Dr. Jörg Matysik & Prof. Dr. Gerald Dyker: EMA, RKI, PEI: Chemieprofessoren erleben Ignoranz, Vertuschung, Täuschung, Schwärzung.
• RA Tobias Ulbrich: Erfolge für Impfgeschädigte. BioNTech u.a. in Not. Bundesgerichtshof macht Vertuschungsjustiz nicht mit.
• jur. Beate S. Pfeil: Corona-Enquetekommission des Bundestages und aktuelle WHO-Risiken: institutionelle Verflechtungen, Daueralarm?

Moderation: Dipl. Psych. und Verleger Dr. Dirk V. Seeling

Die Onlinekonferenz ist kostenfrei. Dazu einfach News abonnieren.

Fragen vorab zur Sendung? Mailen Sie uns: wissen@csmedicus.org

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2. Aktuelles zu COVID, modRNA-Spritzen und Gesundheit 

Unterstütze die Forderung nach Transparenz über Daten und Überprüfung der modifizierten mRNA-Stoffe:

www.mwm-proof.com und unterzeichne den offenen Appell, der von CSmedicus mit MWGFD, Äfa, Äsa und anderen nationalen und internationalen Ärzte-/Forschungsgruppen wie WCH und North Group initiiert wurde. Mit zwei Seiten Anschreiben und 4 Seiten dezidiert belegten Fakten ermöglicht dieses Papier jedem, seinen Politikern und Ärzten, Wissenschaftlern auf die Sprünge zu helfen, was geschah und immer noch erlaubt ist. Über 100 Wissenschaftler und Ärzte als Erstunterzeichner und 14.000 Unterzeichner fordern direkten Stopp der modifizierten mRNA-Stoffe. Das kann auch Auswirkungen auf die nun gelockerte Zulassung von genveränderten Nahrungsmitteln durch die EU-Kommission haben (siehe mehr dazu weiter unten). Die genveränderten Nahrungsmitteln müssen nicht mehr gekennzeichnet werden. Wir wissen also nicht, ob das Saatgut, Gemüse, das Tier genveränderte und möglicherweise genverändernde DNA in sich trägt, die Immunüberreaktionen und schließlich ähnliche Immunsuppressionen, wie die modifizierten mRNA-Impfstoffe nach sich ziehen können. Übrigens haben die AfD und GRÜNEN zusammen gegen die Lockerung gestimmt. Die Brandmauer war im EU-Parlament wohl da nicht mehr so wichtig für die GRÜNEN.

Transparency4Safety Initiative: Stopp & Re-Evaluation modRNA

Nehmen Sie jetzt teil und fordern Sie volle Transparenz, höchste Gesundheits- und Arzneimittelsicherheitsstandards und die sofortige Aussetzung von mRNA-LNP-Impfstoffen, bis eine unabhängige wissenschaftliche Neubewertung und eine sichere Verabreichung gewährleistet ist. 

Nachfrage der EU-Bürger Transparenz4Sicherheit von EMA (Europäische Arzneimittel-Agentur): Mehr dazu im Interview mit Frau Dr. jur. Silvia Behrendt in unserer Konferenz ab diesem Freitag, 18.30 Uhr: https://www.youtube.com/@csmedicus/videos

2.1 Deutschland Enquete-Kommission Brandenburg 26.06.206.2026 

Am Freitag fand die 12. Öffentliche Sitzung  mit den Themen, Lehren aus der Coronapandemie – Grundlagen der Impfprävention, Impfkampagne, einrichtungsbezogene Impfpflicht und G-Regeln und ein damit in Verbindung stehendes Fachgespräch -Erfahrungen und Schlussfolgerungen aus Sicht der Städte, Gemeinden und Ämter, statt. Fakten vor Studien!

Interview zur erstmaligen Anhörung von Prof. Dr. Bhakdi. Nach 6 Jahren hört erstmals ein deutsches Aufklärungsgremium den weltweit bekannten Mikrobiologen, dessen Warnungen bzgl. der mRNA-Technologie von Beginn an seitens der Regierung ignoriert wurden. Viele seiner Befürchtungen sind eingetreten und wurden mit Fakten belegt, die weiterhin ignoriert werden. Prozessbeobachterin Claudia Jaworski führte im Anschluss an die Sitzung ein Interview mit ihm. Anders als die im öffentlichen Wissenschaftsraum vertretene Praxis, sich auf Studien bzgl. der Wirksamkeit der „Corona-Schutzimpfung“ zu verlassen, beruft sich der Mikrobiologe schlicht auf 40 Jahre altes Lehrbuchwissen und damit auf bekannte biologische Fakten. Denn „um festzustellen, was passiert, wenn fremdes Eiweiß in eine Körperzelle gelangt, braucht es keine Studien. Punkt.“, so Prof. Dr. Bhakdi. Eine der wichtigsten Botschaften ist jedoch, dass es zwei Herstellungsverfahren gab, wobei das zweite Verfahren erst nach Zulassung der Präparate von den Herstellern bekannt gegeben wurde. „Es ist seit Jahrzehnten bekannt, dass wenn man fremde DNA in den Zellkern bringt, dass da Tod und Teufel ist. Jede Charge sollte daher auf das Vorhandensein dieser bakteriellen Chromosomen-Reste untersucht werden.“ Ganz unabhängig davon, waren die drei Säulen - Notwendigkeit, Sicherheit und Wirksamkeit - als Grundlage jeder Impfzulassung nicht erfüllt, ergänzte er. Diesen Fakt erklären auch die Chemieprofessoren nochmal als Indizienkette für Staatsanwälte und interessierte Bürger. Ebenso hatte das auch bereits der ehemalige Cheftoxikologe von Pfizer-Europe, Dr. Helmut Sterz in der internationalen Konferenz betont, die wir mitorganisiert haben. 

2.2 Was verschwiegen deutsche Starvirologen wie Drosten & Co während Corona?

Die so genannte „Gain-of-Function“-Forschung (GoF) befasst sich mit der genetischen Veränderung von Erregern, um sie für dem Menschen tödlicher zu machen. Durch überraschend freigegebene Unterlagen in den USA werden Verbindungen deutlich, welche westliche Forscher, unter der Führung und Finanzierung durch die USA, schwer belasten. Die in den USA selbst verbotene Forschung war ins Ausland verlagert worden und viele Länder dürften gar nicht wissen, was in den Laboratorien passiert. Jahrelang galt die Laborthese als Tabuthema, heute sorgen neue Dokumente aus den USA erneut für Diskussionen. Diese Dokumente wurden bis letzte Woche geheim gehalten. Gemeinsam mit Prof. Dr. Roland Wiesendanger wird analysiert, was die aktuellen Veröffentlichungen tatsächlich aussagen und welche Konsequenzen sich daraus für Wissenschaft, Politik und Gesellschaft ergeben. Alle Entscheidungen der Bundestagsabgeordneten basieren auf falschen Infos. Die Impfstoffe sind Biowaffen in Spritzen. Entscheider, Ärzte und Patienten wurden von Merkel und Drosten in die Irre geführt. 

2.3 Enquete-Kommission Bund: Corona-Enquete: Ex-Arbeitsminister Heil bestreitet Federführung bei 3G-Regeln am Arbeitsplatz 

Medien berichten, dass Heil 2021 kein Lohn und kein Zutritt zum Arbeitsplatz ohne Test oder "Impfung" forderte, eine Krankenpflegerin spricht von „Trauma“ und „lebensunrealistischen Eingriffen“ durch Politik und die Berliner Ex-Senatorin Kipping distanziert sich nicht von der „Zero Covid“-Kampagne. Heil (früherer Bundesarbeitsminister SPD) hat bestritten, in seiner Amtszeit während der Corona-Krise ein Gesetz zur Etablierung von 3G-Regelungen am Arbeitsplatz vorgeschlagen zu haben. Dies erklärte er bei der Sitzung der Corona-Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags am 11. Juni zum Thema „Arbeitswelt, soziale Sicherung und soziale Resilienz, Care-Arbeit“. Heil sagte, für das beschriebene Gesetz sei das Gesundheitsministerium „federführend“ zuständig gewesen. Laut damaligen Medienberichten war jedoch das Arbeitsministerium unter Heil verantwortlich.

2.4 Ärzte mit Gewissen werden sichtbar und drehen den Spieß um!

Es werden alle Ärzte gesucht, die sich in der Corona-Zeit kritisch gezeigt haben und Verfolgung bzw. Konsequenzen erfahren mussten.

Du bist einer dieser Ärzte oder kennst einen dieser Ärzte?

Dann schreibe diese an und fülle den Fragebogen aus. Hier Informationen, Anschreiben der Ärzte und Fragebogen. Ihr verdient endlich Gehör.

Die Clearing-Stelle in den USA, die von J.F. Kennedy Jr. für betroffene Ärzte/Mediziner Deutschlands eingerichtet wurde, ist ein wichtiger Impuls. Deutsche verfolgte Ärzte melden sich in den USA beim Büro für globale Angelegenheiten, US-Office of Global Affairs (OGA): https://www.hhs.gov/about/agencies/oga/index.html    

2.5 Diese Entscheidung wurde vertagt: Bundestag will Homöopathie und anthroposophische Medizin als Kassenleistung verbieten

Jetzt weiter Druck machen! Die für Ende Juni geplante 2. und 3. Lesung des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes wurde auf den 10. Juli verschoben. Die 1. Lesung im Bundestag ist inzwischen ohne Änderungen erfolgt. Die geplante Streichung der Homöopathie als Satzungsleistung bleibt Teil des Gesetzentwurfs. Damit bleibt mehr Zeit, um auf politische Entscheidungsträger einzuwirken und deutlich zu machen: Homöopathie u. anthroposophische Medizin gehört in die GKV. Hier kann man unterzeichnen (die Onlineabstimmung läuft weiter). Die Bürgerkampagne weil's hilft! setzt sich für die Gleichberechtigung von Naturmedizin und Schulmedizin ein. Derzeit fokussiert sich die Initiative auf den Protest gegen geplante Gesetze, nach denen homöopathische und anthroposophische Therapien nicht mehr von den gesetzlichen Krankenkassen erstattet werden soll. Hier ein weiterer Beitrag und einem Beispiel, dass durch dieses Aktionsbündnis bereits 2021 ein ähnlicher Vorstoß zur Streichung von Krankenkassenleistungen von Karl Lauterbach verhindert werden konnte. Also macht mit und unterzeichnet noch online.

2.6 Fachleute kritisieren Verschärfung von Gesetzen zu psychisch Kranken in mehreren Bundesländern

Kritiker: Datenschutz und ärztliche Schweigepflicht nicht gewährleistet / Hamburg verarbeitet auch Daten zu politischer Meinung und weltanschaulichen Überzeugungen / Psychologe: Gesetzesverschärfungen könnte zur Disziplinierung politischer „Abweichler“ eingesetzt werden – Verein „Justiz-Opfer” erinnert an Fall Gustl Mollath. Die in mehreren Bundesländern erfolgende Verschärfung von Gesetzen, die psychisch kranke Menschen betreffen, stößt auf Kritik. Fachleuten zufolge seien weder Datenschutz noch die ärztliche Schweigepflicht gewährleistet. Bemängelt wird außerdem, dass Listen angelegt und medizinische Daten in falsche Hände geraten könnten. Die Befürchtungen gehen bis dahin, dass Menschen mit unliebsamen Ansichten als psychisch krank abgestempelt, als Sicherheitsrisiko eingestuft und dadurch überwacht werden könnten. So sieht ein neues Gesetz in Niedersachsen vor, dass seelisch Kranke, bei denen eine „Dauergefahr“ prognostiziert wird, stärker überwacht werden sollen. Zwecks Gefahrenabwehr soll der Datenaustausch zwischen psychiatrischen Einrichtungen, sozialpsychiatrischen Diensten, Polizei und anderen Sicherheitsbehörden massiv ausgeweitet werden. Das Gesetz soll ab Juli gelten. In Nordrhein-Westfalen ist ein...

2.7: Zuwenig Organspenden in Deutschland?

Der Bundestag hat darüber debattiert, wie man diesen Zustand ändern kann. Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Abgeordneten will die aktuelle Rechtslage verändern und hat einen Gesetzesvorschlag erarbeitet. Dieser sieht vor, jeden Bürger automatisch zum Organspender zu machen, doch das geht am Problem vorbei: Nicht gesetzliches „Nudging“, sondern Vertrauen in Medizin und Staat sind Schlüssel zu mehr Spendenbereitschaft. Dieses muss nach Corona erst wieder aufgebaut werden, schreibt Volker Boehme-Neßler.

2.8 US-Behörde FDA änderte Autopsieberichte von Kindern, die nach COVID-Impfungen starben

Wissenschaftler der US-Arzneimittelbehörde FDA überarbeiteten die Autopsieergebnisse von Kindern, die nach einer COVID-19-Impfung gestorben waren und reduzierten dadurch die Zahl der Kinder, die nach Ansicht der Behörde wahrscheinlich infolge der Impfung starben. Dies geht aus Dokumenten hervor, die Mitte Juni von Senator Ron Johnson (Republikaner, Wisconsin) veröffentlicht wurden. Die Dokumente zeigen, dass das Center for Biologics Evaluation and Research (CBER) der FDA im November 2025 zehn Todesfälle von Kindern im Zusammenhang mit den COVID-19-Impfstoffen identifizierte. Im Dezember wurde die Zahl jedoch auf sieben reduziert und die Wahrscheinlichkeit eines Zusammenhangs zwischen den Todesfällen und der Impfung wurde herabgestuft.

2.9 Unrechtmäßige Entfernung einer wichtigen Studie zu Säuglingstodesfällen nach Impfungen                                                                          

Peter C. Gøtzsche, einer der schärfsten Kritiker des Einflusses der Pharmaindustrie auf die Medizin und Mitbegründer der Cochrane Collaboration, hat auf seinem Substack einen brisanten Fall von Zensur in der wissenschaftlichen Publikationspraxis aufgearbeitet. Er spricht von „ernstem redaktionellem Fehlverhalten“ und einer „unrechtmäßigen Entfernung“ einer peer-reviewed Studie. Im Jahr 2021 veröffentlichte der unabhängige Forscher Neil Z. Miller in der Elsevier-Zeitschrift Toxicology Reports die Arbeit „Vaccines and sudden infant death“. Miller analysierte die US-amerikanische Datenbank VAERS (Vaccine Adverse Event Reporting System) zu gemeldeten Todesfällen bei Säuglingen. Die statistisch hochsignifikante Beobachtung: Von 2605 gemeldeten Todesfällen bei Säuglingen in den Jahren 1990–2019 traten 58 % innerhalb der ersten drei Tage und 78 % innerhalb von sieben Tagen nach einer Impfung auf (p < 0,00001).

Mehr zu aktuellen statistischen Analysen: Prof. Konstantin Beck: Der unsichtbare Tod – Geburtenrückgang – Analyse zur Schweiz, zu Europa, zur Welt.

2.10 Skandal-Urteil - Oberster Gerichtshof folgt Trump und gibt Bayer-Monsanto im Streit um die Haftung recht – MAHA/Kennedy-Unterstützer sind erzürnt

Der Fall gelangte vor die Richter nach einer Flut von Rechtsstreitigkeiten, zu denen auch einige Urteile in Höhe von mehreren Milliarden Dollar gegen Bayer gehörten, einen deutschen Agrochemiekonzern, der 2018 den ursprünglichen Hersteller von Roundup, Monsanto, übernommen hatte. Die Entscheidung ist ein Sieg für die Regierung von Präsident Donald Trump, die sich für Bayer eingesetzt hatte. Sie löste jedoch Empörung bei Verbündeten der Bewegung „Make America Healthy Again“ aus, die den Einsatz von Pestiziden einschränken wollen.

3. Politisches: Deutschland – Europa - Welt

Deutschland: Wie Staatspropaganda funktioniert – Schritt für Schritt-Anleitung    

In diesem wertvollen Beitrag zeigt Dr. jur. Beate Pfeil nochmals deutlich auf, wie weit sich der Staat und die Politik von der historisch großen Idee der freiheitlichen demokratischen Grundordnung entfernt haben. Unveräußerliche Grundrechte und die Würde des Menschen werden von fremden Interessen gebeugt. Dieser Beitrag macht klar, wie groß die Gefahr für Freiheit und ein selbstbestimmtes Leben ist.

Das komplette KIVI-Dossier – Antwort auf den Verfassungsschutz-Skandal der Landesmedienanstalten    

Der Skandal weitet sich aus. Die „Welt“ hat es jetzt mit einem Informanten als Gewissheit veröffentlicht: Die Landesmedienanstalten haben ihr KI-Tool KIVI zum illegalen Arm des Verfassungsschutzes gemacht. Bereits im Februar 2025, als die Verfolgung gegen Alexander Wallasch begann, hat er ein IT-Team beauftragt, das System zu analysieren. Nun stellt er das vollständige, ungekürzte Dossier kostenfrei für jeden zur Verfügung. Das Werkzeug der Landesmedienanstalten heißt KIVI.

Auch der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel schießt nun gegen die Landesmedienanstalten. Der Angriff seitens der Anstalten gegen den Youtuber mit über einer Million Abonnenten (Ben unscripted), dass alle Interviews von ihm hinsichtlich möglicher rechtlich nicht abgesicherter Meinungen durchforstet werden muss, geht auch uns an. Daher ist es wichtig, dass die um ihr Monopol bangenden Anstalten öffentlichen Rechts in ihre Schranken gewiesen werden. Peinlich, dass auch hier nur gute rechtliche Vertreter das Recht durchsetzen können, seine Meinung frei äußern zu können. Das Höcke-Interview hat in drei Stunden zu vielen Menschen gezeigt, dass Höcke intelligent, gut reflektierend, selbstkritisch und nicht faschistisch nachvollziehbare Positionen bezieht. Das Monster wird als Kuscheltier erlebt. Das darf nicht sein.

Demokratie-Kongress der AfD-Fraktion im Dt. Bundestag 26./27.6.2026 

Im Mittelpunkt des zweitägigen Kongresses standen aktuelle Herausforderungen für Demokratie und freie Rede, von den Auswirkungen des europäischen Digital Services Act über die Rolle unabhängiger Medien bis hin zu Fragen der parlamentarischen Freiheit und des Schutzes grundlegender Bürgerrechte. Neben hochkarätigen Vorträgen und Podiumsdiskussionen Tag 1 und Tag 2 bieten mehrere Arbeitsforen Raum für vertiefende Debatten und den Austausch mit Fachexperten. Zu den Gästen zählten unter anderem: Prof. Ing. Václav Klaus, Präsident der Tschechischen Republik a. D., der Chefredakteur der Weltwoche Roger Köppel, (FPÖ) Dr. Susanne Fürst, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz a. D. Dr. Hans-Georg Maaßen, der Medienwissenschaftler Prof. a. D. Dr. Michael Meyen, die Publizistin Dr. Ulrike Guérot, der Unternehmer Alexander von Bismarck sowie zahlreiche Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Medien. Gemeinsam mit ihnen will man tragfähige Konzepte und Strategien zum Erhalt der Freiheit der Rede entwickeln und praxisnahe Lösungen zum Schutz des Grundrechts auf Meinungsfreiheit erarbeiten.

Auch der AfD-Parteitag am Samstag in Erfurt soll von den GRÜNEN, der SPD und Antifa gekapert werden. Antifa-Gewaltaufrufe, Dachbesetzungen mit Steinwürfen von oben auf AfD-Abgeordnete und Polizisten sind nur einige Strategietipps der Antifa-Blöcke im Internet. Sie werden weiterhin von diesen Parteien als militanter gewaltbereiter Arm finanziert. Manche erinnert das an die Schlägertrupps SA der NSDAP. Wer ist faschistisch? Derjenige, der Gewalt gegen andere Parteien anwendet und dazu aufruft oder der, der immer wieder zum Dialog, gemeinsamer Abstimmung aufruft? Neubauer ruft zur Blockade, der in der Demokratie verbrieften, ja sogar geforderten Rechte eines Parteitags, auf. Das Aufbäumen der Altparteien erinnert an die SED-Situation von 1989. Auch der Thüringer Chef des Verfassungsschutzes ist bekannt für seine Nähe zur SPD. Die kognitive Dissonanz war zu hoch, um sich der neuen Situation von Perestroika und Glasnost anzunähern. Die Postensicherung war wichtiger. Wann schreitet die Polizei oder das Militär ein und entkoppelt sich vom politischen Druck zum Wohle des Volkes?

Europa: Europa Ermittlungen gegen Von der Leyen - Nächster Milliarden-Betrug?

Chats mit Selenskyj sind „verschwunden“. Nach dem Milliarden-Skandal um den Corona-Betrug durch EU-Chefin von der Leyen mit Pfizer-Chef Albert Bourla ist jetzt der nächste Skandal aufgeflogen! Aktuell laufen Ermittlungen gegen Von der Leyen wegen brisanten Chats mit Selensky, aber die sind ganz plötzlich verschwunden. Offenbar hat die EU-Chefin erneut illegal belastende Nachrichten gelöscht und diesmal hängen sogar Friedrich Merz, Starmer und Macron mit drin! Das sind die drei, die im Pseudowagon zusammen die Drogenfete wie kleine erwischte Jungs zu verheimlichen versuchten.

Programmierbare Zahlungen

Der versteckte Plan hinter dem digitalen Euro. Das Projekt des digitalen Zentralbankgeldes stockt, auch in der EU. Doch die Bürokraten verhandeln und planen weiter. Ein internes Papier soll festhalten, dass der digitale Euro nicht „programmierbar“ sein soll. Dahinter dürfte sich jedoch ein Trick verstecken.

USA: Klage gegen Präsident Trump und seiner Regierung

Drei Richterinnen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) haben am Mittwoch (24. Juni) eine beispiellose Klage gegen US-Präsident Donald Trump und seine Regierung vor einem Bundesgericht in Manhattan eingereicht. Sie wehren sich damit gegen die massiven persönlichen Sanktionen, die Washington gegen sie verhängt hat. Das sind die wichtigsten Details zur Klage: Sie wurde von drei prominenten Richterinnen des IStGH (oft fälschlicherweise als IGH bezeichnet) eingereicht: Kimberly Prost (Kanada), Solomy Balungi Bossa (Uganda), Reine Alapini-Gansou (Benin). Sie klagen, weil die Trump-Regierung die Juristinnen im vergangenen Jahr mit harten Finanz- und Einreisesanktionen belegt hat. Grund für die US-Sanktionen, manche nennen es Strafen, waren Ermittlungen des Gerichts zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen von US-Soldaten in Afghanistan sowie die Ausstellung von Haftbefehlen gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu.